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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Avionsys – professional IT-services

I. Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle derzeitigen und künftigen Verträge, die Avionsys mit seinen gewerblichen Kunden schließt. Hierunter fallen sowohl Kauf-, Werk.- als auch Dienstverträge. Insbesondere gelten diese AGB auch für sämtliche vorvertraglichen Vertragsverhältnisse.

2. Diese AGB regeln alleinig die Geschäftsbeziehung. Avionsys erkennt keine AGB seiner Kunden an. Regelungen von Kunden oder von Dritten werden nicht Vertragsinhalt. Dies gilt insbesondere auch für den Fall, dass Avionsys den Regelungen seiner Kunden nicht gesondert widerspricht.

3. Der jeweilige Leistungsumfang der Leistung/Lieferung wird in eigenständigen Verträgen geregelt, den diese AGB zu Grunde gelegt werden. Die Verträge bedürfen der Schriftform.

II. Angebot

1. Angebote von Avionsys sind freibleibend, es sei denn es ist in diesen ausdrücklich etwas anderes vermerkt. Avionsys ist an Angebote des Bestellers nicht gebunden, diese gelten jedoch als angenommen, wenn diese schriftlich bestätigt werden oder die Lieferung oder Leistung ausgeführt wird.

2. Sofern der Kunden die Erstellung eines Kostenvoranschlages wünscht, sind die Kosten für dessen Erstellung durch den Kunden zu tragen.

3. Der Leistungsempfänger ist verpflichtet, die Angebote von Avionsys sorgfältig auf Richtigkeit und Zweckmäßigkeit zu überprüfen. Sollten diesem im Rahmen der Prüfung Unschlüssigkeiten bzw. Fehler auffallen, ist er verpflichtet diese unverzüglich Avionsys mitzuteilen.

III. Leistungserbringung

1. Die gelieferte Ware ist ausschließlich zur Nutzung durch gewerbliche Endkunden bestimmt. Beabsichtigt der Besteller, die Ware weiter zu veräußern, ist er verpflichtet dies Avionsys vorab anzuzeigen.

2. Angaben in Katalogen, Prospekten oder sonstigen Veröffentlichungen sind nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Dies gilt insbesondere auch für Herstellerangaben die im Internet verfügbar sind.

3. Angaben zur Beschaffenheit oder Haltbarkeit der Ware stellen weder eine Zusicherung nach § 276 Abs. 1 BGB noch eine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie im Sinne des § 443 BGB dar, es sei denn, es ist etwas anderes ausdrücklich vereinbart.

4. Gelieferte Software ist, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, Standardsoftware, die nicht für die Bedürfnisse des Bestellers hergestellt worden ist. Auf diese Verträge sind die Regeln des Kaufrechts anzuwenden. In diesen Fällen ist Avionsys lediglich Vermittler. Der Kaufvertrag wird zwischen dem Hersteller und dem Kunden geschlossen.

5. Avionsys ist verpflichtet die Software entweder auf einem Datenträger zu übergeben oder den Lizenzschlüssel zur Verfügung zu stellen. Es besteht kein Anspruch auf Herausgabe oder Offenlegung des Quellcodes.

6. Sollen Softwareinstallationen durch Avionsys beim Kunden durchgeführt werden, ist dieser verpflichtet die Hard- und Softwareumgebung so zu gestalten, dass eine Installation der Software problemlos möglich ist.

7. Der Kunde stellt sicher, dass während der Installation von Software ein geeigneter Mitarbeiter ortsanwesend ist, der Avionsys Fragen zum Installationsumfeld erörtern kann.

8. Der Kunde verpflichtet sich, vor jeder Installation von Software für die Sicherung seiner Daten alleine zu sorgen.

9. Für den Fall, dass Avionsys Leistungen über Remote Access erbringen soll, geltend ergänzend die Bestimmungen der „Datenschutzerklärung Fernwartung“. Der Remote Access Zugriff erfolgt über den vereinbarten Zugangsweg unter Verwendung der Zugangsdaten entsprechend des Berechtigungskonzeptes des Kunden. Wünscht der Kunde eine regelmäßige Änderung des Zugangspasswortes, hat er dies gegenüber Avionsys schriftlich anzuzeigen. Avionsys verpflichtet sich, die Zugangsdaten Dritten nicht zugänglich zu machen. Wird dem Kunden bekannt, dass die Remote Access Zugangsdaten von Avionsys missbräuchlich von einem Dritten verwendet werden könnten hat er Avionsys hierüber unverzüglich zu informieren und die Zugangsdaten zu ändern bzw. zu sperren. Sämtliche Kosten, die durch die Remote-Sitzung entstehen hat der Kunde zu tragen; er stellt den Internetzugang. Der Kunde ist allein für seine Datensicherung verantwortlich.

IV. Zahlungsbedingungen

1. Sämtliche Preise sind Nettopreise in Euro und beinhalten weder Versand- noch Versicherungs- noch Verpackungskosten. Diese werden separat berechnet.

2. Sofern auf der Rechnung oder im Vertrag nicht anders vermerkt ist, sind die Rechnungen sofort und ohne Abzug fällig. Zahlungsverzug tritt beim Kunden ein, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung leistet. Bei Zahlungsverzug ist Avionsys berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 247 BGB) zu berechnen, wenn der Kunde Unternehmer gemäß § 14 BGB ist. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.

3. Handelt es sich bei dem Vertrag um ein Dauerschuldverhältnis, das bedeutet, dass die Vertragsbeziehung länger als 12 Wochen andauert, ist Avionsys berechtigt, Preise nach Ablauf von 3 Monaten anzupassen. Dauert die vereinbarte Lieferfrist länger als 6 Wochen, ist Avionsys berechtigt eingetretene Kostensteigerungen an den Besteller/Kunden weiterzugeben.

4. Für den Fall, dass es sich bei dem Vertrag um einen Werkvertrag handelt, der durch den Auftraggeber vor der Leistungsausführung durch Avionsys gekündigt wird, steht Avionsys eine pauschale Vergütung in Höhe von 5% des vereinbarten Vertragsgesamtwertes zu. Weitergehende Ansprüche bleiben hiervon unberührt. Dem Auftraggeber bleibt es nachgelassen Avionsys nachzuweisen, dass kein Schaden oder ein wesentlich niedrigerer Schaden als die Pauschale entstanden ist.

5. Die Aufrechnung durch den Kunden gegenüber Avionsys ist nur mit solchen Forderungen möglich, die unbestritten sind oder rechtskräftig festgestellt wurden. Dem Kunden ist es nicht gestattet, aus anderen Rechtsverhältnissen Zurückhaltungsrechte gegenüber Avionsys geltend zu machen.

6. Der Kunde ist verpflichtet im Falle unrichtiger Angaben den hieraus entstandenen Schaden zu tragen. Hierzu gehören insbesondere die Kosten, die durch nicht nachprüfbare oder fälschliche Mängelrügen entstanden sind oder durch nicht sachgemäßen Gebrauch des Ver-tragsgegenstandes.

7. Für den Fall des Verzuges des Kunden ist Avionsys berechtigt sämtliche Leistungen gegenüber diesem zurückzuhalten. Das gleiche gilt für zu erbringende Werkdienstleistungen. Der Kunde kann dieses Zurückbehaltungsrecht nur abwenden, wenn er Vorauszahlung auf Leistungen erbringt, die von Avionsys erbracht werden sollen.

V. Eigentumsvorbehalt

1. Avionsys behält sich vor, das Eigentum an den gelieferten Gegenständen bis zum Eingang sämtlicher Zahlungen aus der gesamten Geschäftsbedingung zu behalten.

2. Der Kunde darf die an ihn unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterveräußern. In diesem Zusammenhang tritt der Kunde bereits jetzt die Forderung gegenüber seinem Kunden in Höhe des ursprünglichen Auftragswertes inklusive Mehrwertsteuer ab. Dies entbindet den Kunden nicht, die Forderung weiter beizutreiben.

3. Der Kunde hat die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware pfleglich zu behandeln. Der Kunde ist nicht berechtigt die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware zu verpfänden oder sicherungshalber zu übereignen.

4. Für den Fall, dass Dritte in das Eigentumsrecht von Avionsys eingreifen ist der Kunde verpflichtet Avionsys hierüber unverzüglich zu informieren. Das gleiche gilt für den Fall der Pfändung durch Dritte.

5. Avionsys verpflichtet sich, Sicherheiten freizugeben, wenn diese um 20% den Sicherungsbetrag übersteigen. Dabei bleibt es Avionsys überlassen, die freizugebenden Sicherheiten auszuwählen.

VI. Haftung und Gewährleistung

1. Avionsys und seine Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen haften gegenüber ihren Kunden nicht für den Fall der einfachen Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für den Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

2. Avionsys haftet für den Fall der groben Fahrlässigkeit und des Vorsatzes, des Verzuges sowie der Unmöglichkeit. Dabei ist die Haftung der Höhe nach auf den vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch auf den Auftragswert begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, dies gilt auch für sämtliche Folgeschäden insbesondere auch für Datenverluste.

3. Der Besteller/Kunde ist verpflichtet, die Ware bzw. Leistung unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und Mängel unverzüglich anzuzeigen (§ 377 HGB).

4. Avionsys ist berechtigt nach eigenem Ermessen den Mangel nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Nacherfüllung) zu beheben. Für den Fall des Scheiterns der Nacherfüllung kann der Besteller/Kunde entweder den Kaufpreis mindern oder nach eigener Wahl vom Vertrag zurücktreten.

5. Der Kunde ist verpflichtet bei der Beseitigung der Mängel mitzuwirken. Hierfür hat er sämtliche Informationen auf Anfrage mitzuteilen und sofern erforderlich einen kompetenten Mitarbeiter zur Verfügung zu stellen, der bei der Nachbesserung mitwirken kann. Zu dieser Pflicht gehört insbesondere auch die dezidierte Beschreibung des aufgetretenen Mangels.

VII. Geheimhaltung und Datenschutz

1. Avionsys verpflichtet sich sämtliche personenbezogenen Daten, die vom Kunden zur Verfügung gestellt werden vertraulich zu behandeln. Daten des Kunden wird Avionsys nur auf seinem System speichern, wenn dies für die Leistungserbringung erforderlich ist. Diese Daten werden vor dem Zugriff unberechtigter Dritter geschützt und spätestens mit Auftragsende gelöscht.

2. Die Parteien verpflichten sich weiterhin, sämtliche im Rahmen der Geschäftsbeziehung gewonnen Erkenntnisse über die jeweilig andere Vertragspartei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Dies gilt insbesondere für Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse die der jeweils anderen Partei im Rahmen dieser Geschäftsbeziehung bekannt werden. Diese Geheimhaltungspflicht gilt nicht, sofern die jeweiligen Informationen offenkundig bzw. öffentlich bekannt sind oder werden.

VIII. Sonstige Bestimmungen

1. Sind die Parteien Vollkaufleute, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand 68623 Lampertheim. Der Gerichtsstand Lampertheim gilt auch für und gegen Geschäftspartner von avionsys, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland haben.

2. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

3. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Nachträge Ergänzungen oder Änderungen des jeweils geschlossenen Vertrages bedürfen der Schriftform unter Bezug auf den jeweiligen Vertrag. Ein mündlicher Verzicht auf die Schriftform wird ausgeschlossen.

4. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte sich in ihnen eine Lücke herausstellen, ist die Gültigkeit der übrigen Bestimmung hiervon nicht berührt. Die Parteien bemühen sich die unwirksame Regelung durch eine angemessene zulässige Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Klausel möglichst nahe kommt.